: Scholz nennt Waffen-Debatte lächerlich
19.03.2024 | 11:49 Uhr
Fast ein Basta-Moment: Bundeskanzler Scholz hat die aktuelle Waffen-Debatte als Peinlichkeit für Deutschland bezeichnet. Besonnenheit sei nicht mit Zögerlichkeit zu verwechseln.Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.
Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
"Das ist peinlich für uns als Land", sagte der Kanzler an diesem Dienstag bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. Die Diskussion, in der es vor allem um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geht, werde außerhalb von Deutschland nicht verstanden.
"Russland wird den Krieg nur beenden, wenn wir Russland militärisch stoppen", so CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul.
19.03.2024 | 06:14 minScholz betont Besonnenheit
Scholz verwies darauf, dass Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine ist. Das müsse erst einmal anerkannt werden, forderte er. Er wünsche sich eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht als Zögerlichkeit diskreditiere.
Dem Kanzler ist immer wieder Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland vorgeworfen worden. Scholz hielt den Kritikern entgegen, dass Deutschland nicht nur bei der Menge der gelieferten Waffen vorangeschritten sei, sondern auch was die Qualität der Waffensysteme angeht.
Kanzler verweist auf gelieferte Waffen
"Wir haben ja als Deutsche, wenn ich das über Zögern nochmal sagen darf, fast alle gefährlichen Waffen als allererste geliefert", sagte er. Er nannte weitreichende Artillerie und Kampfpanzer als Beispiele. "Ich könnte diese Liste unendlich verlängern."
Die Verteidigungsminister dutzender Staaten berieten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt über weitere Ukraine-Unterstützung. Pistorius versprach Hilfen von über 500 Millionen Euro.
19.03.2024 | 01:58 minEntschlossene Militärhilfe für die Ukraine Scholz zufolge die derzeit wichtigste Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Er muss wissen, dass seine Spekulation, dass wir es nicht schaffen, die Unterstützung für die Ukraine so lange aufrechtzuerhalten wie das notwendig ist, falsch ist", sagte der Kanzler.
Das heißt, er [Putin] darf nicht darauf rechnen, dass in den USA ein Präsident gewählt wird, der mit ihm sofort die Ukraine beerdigt.
Der Kanzler hatte einer Lieferung von Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern Ende Februar dennoch eine klare Absage erteilt. Er begründete das damit, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen werden könnte.
Die Ukraine benötigt dringend weitere Unterstützung für den Krieg gegen Russland, in Ramstein wurde über weitere Hilfen beraten. Timm Kröger berichtet aus Poltawa.
19.03.2024 | 01:15 minAktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:
Quelle: dpa, AFP, Reuters