: Südafrika: Israel ignoriert Gerichtsurteil
01.02.2024 | 10:47 Uhr
Südafrika wirft Israel vor, das Urteil des Internationalen Gerichtshofs zu ignorieren. Israel habe sich zuletzt bei seinem Militäreinsatz in Gaza über das UN-Gericht hinweggesetzt.Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor hat Israel vorgeworfen, das jüngste Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in der Völkermordklage zu ignorieren. "Hunderte Menschen wurden in den vergangenen drei oder vier Tagen ermordet", sagte Pandor laut örtlichen Medienberichten mit Blick auf den israelischen Militäreinsatz in Gaza.
Darauf ließen etwa Angriffe auf ein Krankenhaus schließen, mit denen Israel sich über die Weisung des UN-Gerichts hinweggesetzt habe, so die Ministerin.
Im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas sind viele Gebäude in Gaza zerstört worden. Flüchtlinge sammeln sich an Orten, die vermeintlich sicher vor Angriffen sind.
31.01.2024 | 01:45 minSüdafrika will Druck auf Israel erhöhen
Nach Ansicht von Südafrikas Chefdiplomatin tue Israel, "ganz klar, wonach ihm der Sinn steht". Pandor rief die Internationale Gemeinschaft daher zum "Nachdenken" auf, wie in einer solchen Situation mit einem UN-Mitgliedsstaat umzugehen sei. Pretoria werde weiterhin Druck ausüben, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen, so Pandor.
Nach Südafrikas Klage beauftragt der Internationale Gerichtshof Israel, mehr Schutzmaßnahmen für die Palästinenser zu ergreifen – ordnet aber kein Ende der Offensive in Gaza an.
27.01.2024 | 02:24 minInternationaler Gerichtshof: Israel muss Zivilisten schützen
Vergangene Woche hatte der IGH in Den Haag die israelische Regierung angewiesen, umgehend Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten im Gazastreifen zu ergreifen. Israel müsse alles unternehmen, um einen Völkermord zu verhindern, und sicherstellen, dass humanitäre Hilfe die Bevölkerung erreiche. Eingereicht wurde die Klage im vergangenen Jahr von Südafrika.
Dort solidarisieren sich sowohl der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) wie auch eine einflussreiche Lobby seit Jahren mit den Palästinensern. Sie ziehen Parallelen zwischen dem "Apartheid-Staat" Israel und dem weißen Minderheitsregime, das bis 1994 Südafrika kontrollierte.
Quelle: KNA