FAQ
: So läuft Trumps Gefängnis-Kurzbesuch ab
24.08.2023 | 09:28 Uhr
Der ehemalige US-Präsident Trump muss sich den Behörden in einem Gefängnis in Georgia stellen. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Wahlbetrugsvorwürfen. Das passiert im Gefängnis.
Im Rahmen seiner Anklagen muss sich Donald Trump im Gefängnis in Atlanta den Behörden stellen. USA-Korrespondentin Claudia Bates erläutert die Bedeutung des Auftritts.
24.08.2023 | 01:14 minNach einer Anklage im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug will sich der frühere US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in einem Gefängnis in Georgia den Behörden stellen.
Trump schrieb vorab auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social, niemand habe je für die Integrität von Wahlen gekämpft wie er. Dafür werde er sich "mit Stolz" festnehmen lassen. Der frühere US-Präsident soll erkennungsdienstlich behandelt werden. Antworten auf wichtige Fragen rund um das Verfahren:
Warum wurde Trump angeklagt?
Trump wurde am Montag vergangener Woche von einer Grand Jury in Atlanta wegen seiner Versuche angeklagt, den Ausgang der Präsidentschaftswahl 2020 in Georgia zu beeinflussen. Trump soll sich mit 18 anderen Angeklagten verschworen haben, um sich trotz seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden zum Sieger der US-Wahl in Georgia erklären zu lassen.
Der ehemalige US-Präsident Trump sieht sich nun mit seiner vierten Anklage konfrontiert – diesmal aus Georgia wegen versuchten Wahlbetrugs.
15.08.2023 | 01:47 minWarum muss Trump nach Atlanta reisen?
Die zuständige Staatsanwältin Fani Willis gab Trump und den anderen Angeklagten Zeit bis Freitagmittag, sich freiwillig zu stellen - ansonsten droht die Vollstreckung eines Haftbefehls. Die Angeklagten werden im Gefängnis des Landkreises Fulton County in Atlanta erkennungsdienstlich behandelt. Dabei werden unter anderem Fingerabdrücke genommen und Polizeifotos angefertigt.
So wurde am Mittwoch unter anderem Trumps früherer Anwalt Rudy Giuliani erkennungsdienstlich behandelt. Die Behörden veröffentlichten im Anschluss ein Polizeifoto des früheren Bürgermeisters von New York. Trump wird sich nach eigenen Angaben am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) stellen.
Wird es auch von Trump ein Polizeifoto geben?
Das gilt als wahrscheinlich, ist aber nicht sicher. Bei den drei vorherigen Anklagen gegen Trump in New York, Miami und Washington hatten die Behörden auf solche Aufnahmen verzichtet. Der Sheriff von Fulton County, Patrick Labat, hat dagegen erklärt, Trump solle gemäß der "normalen Praxis" wie jeder andere Angeklagte auch behandelt werden, einschließlich Polizeifotos.
Welche Sicherheitsvorkehrungen werden ergriffen?
Die erkennungsdienstliche Behandlung des Ex-Präsidenten wird unter strikten Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. So wird rund um das Gefängnis ein "harter Lockdown" gelten, bei dem niemand das Gebiet betreten oder verlassen darf.
Wie immer wird Trump von Personenschützern des Secret Service bewacht, der für den Schutz von Präsidenten und Ex-Präsidenten zuständig ist.
Donald Trump erscheint nicht zur ersten Debatte der republikanischen Präsidentschaftskandidaten in Milwaukee, Wisconsin. Trotzdem will der Ex-Präsident zurück ins Weiße Haus.
23.08.2023 | 06:36 minWas ist das für ein Gefängnis in Atlanta?
Die Haftanstalt in Atlanta ist wegen schlechter Haftbedingungen berüchtigt. Erst im Juli leitete das US-Justizministerium eine Untersuchung ein. Justizminister Merrick Garland verwies auf eine lange Liste von Vorwürfen, von "unsicheren, unhygienischen Lebensbedingungen" über "übermäßige Gewalt" und "Diskriminierung gegen Menschen mit psychischen Problemen" bis hin zu einer fehlenden "angemessenen medizinischen Versorgung" von Häftlingen.
So starb in dem Gefängnis im September 2022 ein mit Insekten und Schmutz bedeckter Insasse, der unter psychischen Problemen gelitten hatte.
„Wenn Donald Trump verurteilt würde, könnte er sich, wenn er wieder zum Präsidenten gewählt würde, nicht selbst begnadigen“, so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen in Washington.
15.08.2023 | 02:06 minWie hoch ist die Kaution, die Trump hinterlegen muss?
Der zuständige Richter Scott McAfee hat für Trump eine Kaution von 200.000 Dollar (rund 185.000 Euro) festgelegt. Kautionszahlungen sind in den USA üblich, um vor einem Prozess nicht in Untersuchungshaft sitzen zu müssen, wenn beispielsweise keine Fluchtgefahr besteht.
Quelle: Fabian Erik Schlüter, AFP; mit dpa