: "Wir in Deutschland kommen da durch"
31.12.2023 | 00:01 Uhr
"Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht", sagt Kanzler Scholz über Deutschland in seiner Neujahrsansprache. Er will Zuversicht vermitteln - warnt aber auch vor Herausforderungen.
In seiner Neujahrsansprache ruft Bundeskanzler Scholz die Menschen in Deutschland zu Zuversicht auf. Gemeinsam käme man mit Gegenwind zurecht.
31.12.2023 | 07:35 min"Unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden", sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Neujahrsansprache. "Kaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun." Kurz darauf habe der russische Präsident Wladimir Putin den Gashahn abgedreht, im Herbst kam der Nahost-Krieg dazu. "So geballt, so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt", würden ihm viele Bürgerinnen und Bürger klagen, so Scholz.
Weil sich die Welt "in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit" verändere, müssten auch wir uns verändern, erklärt der Kanzler. Auch wenn die Entwicklungen vielen Menschen Sorge bereite, verspricht Scholz:
Wir in Deutschland kommen da durch.
In der Neujahrsansprache hat Kanzler Scholz Optimismus hinsichtlich aktueller Krisen verbreitet. "Wir in Deutschland kommen da durch", sagte er. Jedoch sei die Welt rauer geworden.
31.12.2023 | 01:18 minScholz vergleicht Situation vor einem Jahr mit heute
Scholz erinnert daran, dass noch vor einem Jahr bis zu fünf Prozent Wirtschaftseinbruch und immer weiter steigende Preise prognostiziert wurden, dazu sei die Sorge "vor Stromausfällen und kalten Wohnungen" gekommen. Aber: "Es ist anders gekommen", so Scholz. "Die Inflation ist gesunken. Löhne und Renten steigen. Die Gasspeicher sind für diesen Winter randvoll."
Die Menschen in Deutschland hätten sich gegen den Wirtschaftseinbruch gestemmt, Energie gespart und rechtzeitig vorgesorgt.
Wir alle - gemeinsam. Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht.
Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Weihnachtsansprache die Deutschen davor gewarnt, sich von der Demokratie abzuwenden. Mahnende Worte fand er für die Ampel-Regierung.
25.12.2023 | 01:26 minAmpel werde "Rekordsummen" in die Zukunft investieren
Scholz benennt auch die teils marode Verkehrsinfrastruktur als Problem: "Unser Land wurde zu lange auf Verschleiß gefahren." Dennoch zeichnet er ein positives Bild seiner Politik: Noch nie hätten so viele Menschen in Deutschland eine Arbeitsstelle wie heute. Es werde "eine Rekordsumme in unsere Zukunft" investiert, beispielsweise in Straßenbau und Energieversorgung.
Gleichzeitig stellte Scholz deutliche Entlastungen in Aussicht:
Von morgen an zahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland 15 Milliarden Euro weniger an Steuern.
Zusammen mit der Steuersenkung in diesem Jahr würde das für eine vierköpfige Familie "über 1.600 Euro mehr" ausmachen. Dazu kämen höheres Kindergeld und weniger Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener.
Im Jahr 2024 stehen zahlreiche Neuerungen bevor. Das meiste davon wird teurer, aber es stehen auch einige finanzielle Erleichterungen an.
28.12.2023 | 01:38 minIn seiner Ansprache ging Scholz auch auf die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland ein. "In diesen Stunden denke ich an alle, die dabei sind, ihr Hab und Gut zu schützen", so Scholz. Er dankte den Tausenden Rettungskräften beispielsweise von Feuerwehr, THW und Bundeswehr und auch den freiwilligen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz.
Scholz warnt vor Konsequenzen nach US-Wahl
Mit Blick auf die Herausforderungen im kommenden Jahr warnte Scholz vor "möglicherweise weitreichenden Konsequenzen, auch für uns in Europa" durch die Präsidentschaftswahlen in den USA. Was es konkret bedeuten würde, wenn Donald Trump erneut Präsident der USA wäre, erklärt der Kanzler nicht.
Die Europawahl im Sommer macht den Auftakt - im September dann die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Erlebt Deutschland sein blaues Wunder mit zwei AfD-Landesverbänden?
29.12.2023 | 03:04 minScholz erinnert daran, dass auch die Kriege in der Ukraine und dem Nahen Osten nicht vorbei seien. Darum sei es wichtig, dass die EU nach außen geschlossen auftrete und gestärkt aus der Europawahl hervorgehe.
Scholz betonte den Wert der Demokratie in Deutschland, die allen ermögliche, "mitzureden und mitzuentscheiden". Dazu gehöre auch das Ringen um faire Kompromisse - "auch wenn ich auf manche laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus hätte verzichten können", so der Kanzler.
Sehen Sie hier die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers des Jahres 2022:
Quelle: ZDF