: Wie sicher sich die Deutschen fühlen
10.12.2023 | 11:22 Uhr
Krieg in der Ukraine und in Israel. Flucht. Aufrüstung. Militärische Konflikte beherrschen täglich unsere Nachrichten. Wächst auch bei uns die Angst vor einem Krieg?
Krieg in der Ukraine und in Israel. Flucht. Aufrüstung. Militärische Konflikte beherrschen täglich unsere Nachrichten. Wächst auch bei uns die Angst vor einem Krieg?
10.12.2023 | 09:52 min"Ich habe große Angst vor einem Krieg!" Das antworten 39 Prozent der Befragten des ZDF-Politbarometers im November 2023 auf die Frage, ob sie in Sorge sind vor einem militärischen Konflikt in Europa mit Beteiligung der Bundeswehr. Jeder zwölfte Befragte empfindet sogar "sehr große Sorge". Woher kommt diese Angst?
Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und später dem Ende der Jugoslawien-Kriege waren militärische Auseinandersetzungen über 20 Jahre lang wenig präsent. Gefühlt fanden sie vor allem in Afghanistan, Syrien oder auf dem afrikanischen Kontinent statt; weit weg von Deutschland.
Scholz: Kriegsbeginn ist eine "Zeitenwende"
Unmittelbar nach Kriegsausbruch befürchten drei von vier Deutschen, in Europa könne es deshalb zu einem noch größeren Krieg kommen; eine Mehrheit unterstützt die Waffenlieferungen an die Ukraine.
Deutschland tue alles, um der Ukraine militärisch zu helfen, sagt Bundesverteidigungsminister Pistorius. Dennoch könne die Rüstungsindustrie die Bedarfe nicht so schnell decken.
05.12.2023 | 06:14 minÜberfall auf Israel
Auch der 7. Oktober 2023 markiert so etwas wie eine Zeitenwende, die die Sicherheitsverhältnisse weiter verschärft hat. Die palästinensische Terrororganisation Hamas verübt ein Massaker an tausenden Israelis, verschleppt über 200 Geiseln in den Gazastreifen. Die israelische Armee schlägt zurück.
Olaf Scholz erklärt, die deutsche Geschichte und die aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung mache es zu Deutschlands Aufgabe, für die Existenz und Sicherheit Israels einzustehen. Eine knappe Mehrheit findet die Unterstützung genau richtig.
Proteste in Deutschland
Doch die uneingeschränkte Solidarität mit Israel teilen nicht alle: Es kommt zu zahlreichen pro-palästinensischen Demonstrationen in deutschen Großstädten mit tausenden Teilnehmern. Jüdinnen und Juden sehen sich aktuell häufig mit Hass und Gewalt konfrontiert. Auch die Mehrheit der Gesellschaft meint, Judenfeindlichkeit sei in Deutschland verbreitet. Das hat das ZDF-Politbarometer im November 2023 ermittelt.
Drängendstes politisches Problem der Deutschen sei jedoch Ende 2023 die Frage nach den vielen Geflüchteten, die bei uns in Deutschland Schutz suchen. Dicht gefolgt von der Energiekrise. Auch die Nachwehen der Pandemie und die Inflation machen Vielen zu schaffen. Gerade in solchen instabilen und unsicheren Zeiten sehnen sich die Menschen nach einer Regierung, die Sicherheit ausstrahlt und verspricht.
Vertrauen in die Regierung schwindet zusehends
Die Unzufriedenheit wächst: Bereits seit dem Frühjahr erntet die Ampelregierung für ihre Arbeit überwiegend schlechte Noten. Olaf Scholz wird Ende November so schlecht bewertet wie noch nie. Die Haushaltskrise könnte der Regierungskoalition den Boden unter den Füßen wegziehen.
Die SPD will eine Einigung über den kommenden Haushalt noch vor Weihnachten erzielen. Welche Hürden für die Ampel noch im Weg stehen, weiß Diana Zimmermann.
07.12.2023 | 01:07 minDie Sicherheitspolitik wird immer wichtiger. Eine überwiegende Mehrheit sieht jedoch ein Problem bei der Bundeswehr - hält sie für nicht gut aufgestellt in der Nato. Immer wieder werden Mängellisten veröffentlicht: zu wenig Munition, sanierungsbedürftige Kasernen, zu wenig Personal.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius möchte die Bundeswehr wieder stärken und damit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Streitkräfte und vor allem in die Sicherheit des Landes zurückgewinnen. Und das kommt an: Boris Pistorius ist seit dem Frühjahr 2023 der beliebteste Politiker Deutschlands - mit großem Abstand.
Was jedoch von Pistorius’ Zielen nach den nötigen Einsparungen im Zuge der Haushaltskrise überhaupt noch umsetzbar ist, wird sich zeigen.
Quelle: ZDF