: Spricht da ein potentieller Kanzlerkandidat?
In einer Videobotschaft verurteilt Vizekanzler Robert Habeck Antisemitismus in Deutschland. Für seine klaren Worte gibt es parteiübergreifend viel Zustimmung - auch von der Union.
02.11.2023 | 02:56 minLange nicht mehr hat ein Video in den Sozialen Netzwerken so viel Resonanz ausgelöst: In einer knapp zehnminütigen Ansprache bei X, ehemals Twitter, wendet sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (B'90/Grüne) eindringlich gegen Judenhass in Deutschland. Habeck sagt:
Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren, in keiner.
Habeck beklagt, dass Jüdische Gemeinden ihre Mitglieder warnen müssten, bestimmte Plätze zu meiden. "Und das heute hier in Deutschland, fast 80 Jahre nach dem Holocaust".
Das Video von Robert Habeck
Gerade Deutschland habe eine besondere Verantwortung. Denn die Gründung des Staates Israels nach dem Holocaust sei ein Schutzversprechen an die Jüdinnen und Juden. "Deutschland ist verpflichtet zu helfen, dass dieses Versprechen erfüllt werden kann", sagte Habeck.
Fast nur Lob, sogar vom Gegner
Das Video hat nicht Habeck selbst, sondern sein Ministerium am Mittwochabend abgesetzt. Am Donnerstagmittag ist der Post bereits 5,8 Millionen Mal angesehen worden. Das Video trendet, es gibt Zehntausende Kommentare. Kritik gibt es daran, dass Habeck trotz seiner Worte die deutsche Enthaltung zur UN-Resolution zu Israel nicht verhindert habe.
Ansonsten gibt es viel Lob. "Ein starker, notwendiger Auftritt", kommentiert Karin Prien aus dem Bundesvorstand der CDU. Und der ehemalige Unions-Kanzlerkandidat, Armin Laschet, lobt in Anspielung auf das deutsche Abstimmungsverhalten bei der UN:
Das klingt nicht nach Enthaltung oder nach "Nicht-nur-eine-Sichtweise".
In einigen Kommentaren wird das Video wie eine Rede an die Nation interpretiert, die eigentlich der Kanzler hätte halten müssen: "Gut, dass Habeck in die Lücke springt", kommentiert Grünen-Politiker Ralf Fuecks vielsagend. Und Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, lobt Habecks Video im ZDFheute-Interview als "glasklar".
Schuster lobt Habeck: "Glasklar"
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Robert Habeck für dessen Israel-Video gelobt. Habecks Botschaft sei glasklar, sagt Schuster ZDFheute.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Robert Habeck für dessen Israel-Video gelobt. Habecks Botschaft sei glasklar, sagt Schuster ZDFheute.
02.11.2023 | 00:38 minHätte nicht der Kanzler so ein Video machen müssen?
Hätte das Israel-Video statt von Habeck nicht von Kanzler Scholz kommen müssen? Josef Schuster sieht das nicht so kritisch, wobei er Habeck moderner als Scholz findet.
Hätte das Israel-Video statt von Habeck nicht von Kanzler Scholz kommen müssen? Josef Schuster sieht das nicht so kritisch, wobei er Habeck moderner als Scholz findet.
02.11.2023 | 00:25 minWie ist die Stimmung für Jüdinnen und Juden?
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland beklagt die Stimmung gegenüber Jüdinnen und Juden in Deutschland. Viele trauten sich bestimmte Dinge nicht mehr.
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland beklagt die Stimmung gegenüber Jüdinnen und Juden in Deutschland. Viele trauten sich bestimmte Dinge nicht mehr.
02.11.2023 | 01:05 minEine Spitze gegen Baerbock?
Und so kann man das Video auch als Comeback-Versuch interpretieren, zumal es bereits das zweite seiner Art ist. Habeck gilt seit dem schlecht kommunizierten Heizungsgesetz und dem Rücktritt seines Staatssekretärs Patrick Graichen als angeschlagen. Eine Kanzlerkandidatur in weiter Ferne.
Es ist schon bezeichnend, dass sich der Wirtschaftsminister derart deutlich zu Israel äußert. Eigentlich wäre das Aufgabe von Außenministerin Annalena Baerbock. Ist das Video auch eine Spitze gegen sie, die interne Konkurrentin um die nächste grüne Kanzlerkandidatur?
Baerbock sitzt zeitgleich in der ZDF-Sendung "Was nun...?", Habeck lässt sich wenig später zu Markus Lanz schalten. Ist das Zufall?
Hat die uneingeschränkte Solidarität mit Israel Grenzen? Welche Ziele verfolgt Annalena Baerbock mit ihrer Enthaltung bei der UN-Resolution?
01.11.2023 | 21:32 minHabeck droht Antisemiten mit Abschiebung
Zumal das Video auch eine Botschaft an die Partei selbst sendet. Habeck, der Realo, wendet sich gegen Antisemitismus bei so manchem Linken, auch bei den Grünen. Er kritisiert zum Beispiel Klimaaktivistin Greta Thunberg für ihren jüngsten Instagram-Post mit einem als antisemitisch kritisierten Stofftier-Kraken.
So klar wie selten zuvor droht er denjenigen mit Konsequenzen, die den Terror der Hamas preisen. "Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Wer kein Deutscher ist, riskiert außerdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert einen Grund, abgeschoben zu werden."
Damit positioniert Habeck seine Partei zwei Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl. Weg von linker Ideologie, hin zu Pragmatismus. 20 Prozent oder mehr erreichen die Grünen, davon ist Habeck überzeugt, nur in der Mitte der Gesellschaft. Mit einem realpolitischen Kurs.
Muss Zuwanderung begrenzt werden? Bei den Grünen lehnen das viele kategorisch ab. Vizekanzler Habeck fordert: Man müsse nun die Wirklichkeit annehmen.
01.10.2023 | 04:31 minHätte das nicht Scholz sagen müssen?
In den Sozialen Netzwerken wird Habeck bereits als potentieller Kanzler gefeiert. Neben seiner klaren Haltung zu Israel wird auch Habecks emotionale Botschaft gelobt. Viele Nutzer sind schlicht berührt.
Ob eine solche Ansprache nicht Olaf Scholz hätte halten müssen, wird Habeck am Donnerstagmorgen vor seinem Abflug in Richtung London gefragt. Der Kanzler halte "sehr große und einordnende Reden", sagt Habeck. Von Debattenbeiträgen wie seinen könne es nicht genug geben. Auch Scholz mache das in seinen Formaten großartig.
Dann steigt Habeck in die Maschine, die ihn Richtung London bringen wird. Es wirkt sehr staatsmännisch - und das könnte gewollt sein.