: Söder will K-Frage der Union später klären
06.08.2023 | 17:35 Uhr
CSU-Chef Söder will die Frage nach dem Kanzlerkandidaten in den Herbst 2024 vertagen - anders als es die bisherige Linie der Union vorgibt. Eine eigene Kandidatur schließt er aus.Die Union sollte ihren Kanzlerkandidaten im kommenden Jahr nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder erst im Herbst klären - und nicht wie bislang erklärt im Spätsommer. "Ich bin dafür, dass wir das nach den Wahlen in den neuen Ländern nächstes Jahr machen, dass wir uns dann entscheiden", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Online-Sendung "Frag selbst".
Damit weicht Söder von der bisherigen Linie von CDU und CSU ab, wonach die Chefs der beiden Unionsparteien im Spätsommer 2024 einen gemeinsamen Vorschlag zur Kür des Kandidaten machen. Söder begründete den späteren Termin mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Söder will Kanzlerkandidat nicht in Landtagswahlen schicken
Es mache "wenig Sinn", einen Kanzlerkandidaten in drei Landtagswahlen zu schicken. Zudem glaube er auch, "dass wir die Ergebnisse dieser Landtagswahlen sehr, sehr sensibel und sehr genau analysieren müssen und daraus möglicherweise auch gute Argumente für die Personalfrage finden".
Söder bekräftigte allerdings frühere Äußerungen, wonach er selbst nicht für eine Kanzlerkandidatur zur Verfügung steht. "Ich helfe sicherlich mit - auch aus Bayern und auch von der CSU - dass dieses Deutschland wieder in Fahrt kommt, aber nicht als Kanzler", sagte er im ARD-"Sommerinterview". Allerdings hatte er auch vor der Bundestagswahl 2021 lange eine eigene Kandidatur abgelehnt, bevor er sich schließlich doch darum bewarb.
Im Herbst 2023 muss sich Söder in Bayern selbst in Landtagswahlen behaupten und weiterregieren - doch mit wem?
Die CSU will in Bayern weiterregieren. Als Partner kommen wohl nur die Freien Wähler in Frage, doch das Verhältnis zwischen Ministerpräsident Söder und deren Chef Aiwanger ist angespannt.
22.07.2023 | 04:22 minSöder will Streit innerhalb der Union vermeiden
Mit Blick auf die insbesondere in der CDU laufende Debatte über einen möglichen Mitgliederentscheid bei der Kür des Unionskanzlerkandidaten legte sich Söder nicht auf ein spezielles Verfahren fest. Ob die beiden Parteivorsitzenden einen direkten Vorschlag machen oder ob es ein Verfahren werde, bei dem die Basis entscheide, "muss man dann am Ende überlegen".
Wichtig ist, dass es geschlossen stattfindet und nicht mehr so wie beim letzten Mal ein wochenlanger Streit mit schweren Verletzungen und einer Verunsicherung der Bevölkerung.
Er gab aber auch zu bedenken, dass die Satzung der CSU bisher kein Mitgliedervotum vorsehe.
Auf der CSU-Klausur zur Landtagwahl im Oktober macht Markus Söder deutlich: wer AfD wähle, destabilisiere letztlich die Demokratie. Eine Koalition mit den Grünen schließt er aus.
19.07.2023 | 02:03 minMerz offen für Mitgliederentscheid
CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich jüngst in einem Interview offen für eine Kanzlerkandidatenkür per Mitgliederentscheid gezeigt:
Die Mitglieder haben Ende des Jahres 2021 eine klare Entscheidung getroffen. Ich bin in der CDU-Geschichte der einzige Vorsitzende, der sich auf ein so breites Mitgliedervotum stützen kann. Man muss das nicht beliebig oft wiederholen, aber es steht als Instrument in der Satzung.
Auf die Nachfrage, ob er einen Basisentscheid für die K-Frage nicht ausschließe, antwortete der CDU- und Unionsfraktionsvorsitzende: "Ich kann doch nichts ausschließen, was in unserer Satzung steht."
Hendrik Wüst wird immer wieder als möglicher Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht. Wie ist seine bisherige Bilanz?
Söder: Bei Unions-Beteiligung an Regierung Kernkraft-Wiedereinstieg denkbar
Im Falle einer Regierungsbeteiligung der Union nach der nächsten Bundestagswahl kann sich Söder dann einen Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie vorstellen. "Und wir werden ab 2025 versuchen - wenn die Energiekrise dann noch da ist - eben eine Reaktivierung zu machen", sagte er im ARD-Sommerinterview.
Der Beschluss, aus der Atomkraft auszusteigen, stammt aus dem Jahr 2011 und war damals auf Drängen von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande gekommen. Im vergangenen April sind die drei letzten deutschen Atommeiler vom Netz gegangen.
Deutschland sei, sagte Söder, dank des von der Ampel umgesetzten Atomausstiegs im internationalen Vergleich ein "energiepolitischer Geisterfahrer". Söder betonte in der ARD:
Die ganze Welt setzt jetzt in der Krise darauf, Kernenergie als Überbrückungsenergie zu behalten - nur Deutschland nicht.
Quelle: dpa, AFP