: Werden nun alte Leopard-1-Panzer geliefert?

von Dominik Rzepka
19.01.2023 | 15:43 Uhr
In einem eindringlichen Aufruf bittet Kiew Deutschland um die Lieferung von Leopard-Panzern - im Namen der "friedvollen ukrainischen Bürger". Der Druck auf den Kanzler wächst.

Der Druck auf Deutschland wegen Lieferung von Leopard-Kampfpanzern ist enorm. Selenskyj kritisiert Berlins zögerliche Haltung, als Hersteller Genehmigungen zu erteilen.

19.01.2023 | 02:01 min
Es klingt beinahe bettelnd: In einem gemeinsamen Aufruf wenden sich der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sowie Verteidigungsminister Oleksii Resnikov an die zwölf Staaten, die Leopard-2-Panzer im Einsatz haben. Namentlich wird auch Deutschland genannt.
Wir appellieren an diese Staaten, Teil der Initiative für eine internationale Panzer-Koalition zur Unterstützung der Ukraine zu werden.
Dmytro Kuleba und Oleksii Resnikov
"Wir drängen Sie dazu, das im Interesse von Millionen von friedvollen Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine zu tun", schreiben die beiden Minister weiter. Die tödliche Gefahr durch das terroristische Russland bestehe weiterhin, sollte das ukrainische Militär nicht zügig die notwendige Unterstützung bekommen.
Dabei kommt hinter den Kulissen längst Bewegung in die Frage. Deutschland erwägt nach ZDFheute-Informationen, der Ukraine Kampfpanzer zu liefern - vielleicht sogar ohne die Bedingung, dass die USA zeitgleich Kampfpanzer vom Typ Abrams liefern.

Wird Kanzler Scholz dem Druck bezüglich der Panzerlieferungen auf der morgigen Ramstein-Konferenz standhalten? Eine Einschätzung von ZDF-Reporter Theo Koll aus Berlin.

19.01.2023 | 02:04 min

Scholz trifft am Sonntag Macron

Denkbar wäre, dass Berlin Leopard-1-Panzer aus den Beständen der Industrie liefert. Das allerdings soll mit den Partnern abgestimmt werden. Pistorius hatte am Morgen bereits mit seinem französischen Amtskollegen telefoniert. Morgen trifft sich die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe im rheinland-pfälzischen Ramstein.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall bereitet sich nach einem Bericht des "Handelsblatts" schon auf die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine vor. Vom älteren Modell Leopard 1 könnten in diesem Jahr 20 Kampfpanzer und innerhalb von 20 Monaten weitere 80 neu ausgerüstet werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Branchenkreise.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius muss an diesem Freitag in Ramstein die deutsche Position in der Panzerfrage vertreten.

19.01.2023 | 03:08 min

Pistorius: "Schulter an Schulter" mit USA

Der politische Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wächst, Kampfpanzer an Kiew zu liefern. Die Frage dominiert auch den ersten Tag des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD). Gerade erst vereidigt, schon muss er sich mit seinem US-Amtskollegen Lloyd Austin treffen. Weltpolitik von Beginn seiner Amtszeit an.

An seinem ersten Arbeitstag als Verteidigungsminister spricht Boris Pistorius mit US-Kollege Austin über gemeinsame Panzerlieferungen. ZDFheute live zeigt die Statements.

19.01.2023 | 39:48 min
Doch eine Zusage bringt Pistorius nicht mit. Den Leopard-Panzer erwähnt er nicht, dafür Schützenpanzer. Vor zwei Wochen hatte Deutschland angekündigt, gemeinsam mit den USA Marder zu liefern. Deutschland stehe "Schulter an Schulter im Vorgehen" mit den USA, sagt Pistorius heute.

Opposition wirft Scholz Alleingang vor

Der Opposition reicht das nicht. Im Bundestag fordert CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephuhl, der Ukraine Leopard-2-Panzer zu liefern. Andere Länder wie zum Beispiel Finnland oder Schweden seien dazu längst bereit. Doch Deutschland zögere. "Die Weigerung des Bundeskanzlers und die Nichtlieferung Deutschlands ist ein Alleingang, der falsch ist", sagt Wadephuhl.

Am Sonntag dann reist Kanzler Scholz nach Paris, zum deutsch-französischen Ministerrat. An der Seite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron dürfte er sich zu dem Thema äußern. Spät, vielleicht zu spät, kritisiert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Die Ukraine brauche Panzer, denn: "Wir können es nicht nur mit Motivation und Moral machen."
Dominik Rzepka ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin.
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