: Bund schnürt weiteres Waffenpaket
13.05.2023 | 08:07 Uhr
Mehr Panzer, Drohnen und Munition: Die Bundesregierung schnürt ein weiteres Waffenpaket für die Ukraine. Damit wird sich die Militärhilfe für das Land so gut wie verdoppeln. 
Die Bundesregierung hat der Ukraine ein Waffenpaket im Wert von 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Unter anderem 30 Leopard-1-Panzer und vier Flugabwehrsysteme sollen geliefert werden.
13.05.2023 | 02:03 minDie Bundesregierung will die Ukraine mit einem umfangreichen Rüstungspaket im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro unterstützen. Geplant sei unter anderem die Lieferung von Luftabwehrsystemen, Kampf- und Schützenpanzern, Artilleriemunition und Aufklärungsdrohnen, teilte das Bundesverteidigungsministerium an diesem Samstag mit.
"Mit diesem wertvollen Beitrag an dringend benötigtem militärischen Material zeigen wir einmal mehr, dass es Deutschland mit seiner Unterstützung ernst ist", erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Der ukrainische Außenminister Kuleba betont, dass der Erfolg der Gegenoffensive von westlichen Waffenlieferungen abhängt. "So schnell wie möglich", sagte Kuleba in Stockholm.
13.05.2023 | 00:44 minPanzer, Drohnen, Munition
Auf der Liste stehen laut einer Mitteilung des Ministeriums unter anderem:
- weitere 20 Marder-Schützenpanzer
- 30 Leopard-1-Panzer
- 18 Radhaubitzen
- über 200 Aufklärungsdrohnen
- vier zusätzliche Iris-T SLM Feuereinheiten
- zwölf Iris-T SLS Startgeräte
- Artilleriemunition
- mehr als 100 gepanzerte Gefechtsfahrzeuge
Das Material komme aus Industriebeständen beziehungsweise der Industrieproduktion, hieß es. "Wir wünschen uns alle ein baldiges Ende dieses fürchterlichen und völkerrechtswidrigen Krieges Russlands gegen das ukrainische Volk. Abzusehen ist dies leider noch nicht," erklärte Pistorius.
Von daher wird Deutschland jede Hilfe leisten, die es leisten kann - as long as it takes.
Die ukrainische Regierung hat die angekündigten Rüstungslieferungen begrüßt. Die westlichen Waffenlieferungen zeigten, dass Russland dazu "verurteilt" sei, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verlieren und auf der "Bank der historischen Schande zu sitzen", erklärte Präsidentenberater Mychailo Podoljak am Samstag.
Zuletzt beriet die Ukraine-Kontaktgruppe über Waffenlieferungen für die Ukraine:
Kuleba: "Brauchen alles so schnell wie möglich"
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte sich noch vor Bekanntgabe am Vormittag gegenüber dem ZDF geäußert: "Statt zu fragen, wann die Gegenoffensive beginnt - sollte man sich fragen, ob der Westen genug für den Erfolg dieser Offensive getan hat. Wir arbeiten konstant an neuen Unterstützungspaketen. Und ja, wir arbeiten auch mit Deutschland an einem neuen Paket. Deutschland hat viel getan."
Natürlich können wir immer den Zeitplan diskutieren – wir brauchen alles so schnell wie möglich. Und wir schätzen sehr, wenn die Lieferung beschleunigt wird.
Mit den angekündigten Lieferungen würde sich die deutsche Waffenhilfe für die Ukraine seit Beginn des Krieges im Februar 2022 nahezu verdoppeln: Seit Kriegsbeginn genehmigte die Bundesregierung Waffenlieferungen im Umfang von 2,75 Milliarden Euro. Deutschland gehört damit zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine - sowohl militärisch, als auch finanziell. Zuerst hatte der "Spiegel" über das geplante neue Waffenpaket berichtet.
Die stellvertretende Leiterin der ZDF-Hauptstadtstudios erläutert die Bedeutung der angekündigten Waffenlieferungen an die Ukraine.
13.05.2023 | 01:51 minSelenskyj-Besuch in Rom
Offen blieb am Samstag zunächst, ob Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Wochenende in Berlin empfangen kann. Am Sonntagnachmittag werden Selenskyj und das ukrainische Volk in Aachen mit dem Karlspreis für Verdienste um die Einheit Europas geehrt. Die Laudatio wird Scholz halten - auch wenn Selenskyj nicht selbst dabei sein kann. Weitere Redner sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
Wolodymyr Selenskyj trifft sich in Rom mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella und der Ministerpräsidentin Georgia Meloni. Zudem besucht er Papst Franziskus im Vatikan.
13.05.2023 | 01:39 minSelenskyj ist zunächst an diesem Samstag zu seinem Besuch in Italien eingetroffen. Der Politiker landete am Vormittag auf dem Flughafen Rom-Ciampino. Dort wurde er von Außenminister Antonio Tajani empfangen, wie dieser bei Twitter bestätigte und dazu ein Foto von sich und Selenskyj stellte.
Tweet von Antonio Tajani
Im Anschluss fuhr der ukrainische Präsident mit einem großen Wagenkonvoi in die Innenstadt. Offiziell bestätigt wurde zunächst nur ein Besuch bei Staatspräsident Sergio Mattarella. Es war davon auszugehen, dass der Gast aus Kiew auch Regierungschefin Giorgia Meloni in deren Amtssitz Palazzo Chigi im historischen Zentrum Roms trifft. Am Nachmittag ist eine Audienz bei Papst Franziskus geplant. Der Vatikan bestätigte diese Zusammenkunft erst kurz vor der erwarteten Ankunft Selenskyjs.
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Quelle: AFP, Reuters, dpa, ZDF, AP