Update
: Sinkt die Hemmschwelle für Gewalt?
von Lukasz Galkowski
08.05.2024 | 17:07 UhrGuten Abend,
die Übergriffe gegen Politikerinnen und Politiker reißen nicht ab. Nach der Attacke auf SPD-Politiker Matthias Ecke (SPD), der vergangene Woche in Dresden von vier jungen Männern ins Krankenhaus geprügelt wurde, dem Angriff auf zwei Grünen-Politiker in Essen und auf einen AfD-Landtagsabgeordneten in Niedersachsen, ist nun die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) in einer Bibliothek von einem 74-Jährigen verletzt worden. Auch in Dresden kam es zu neuen Tätlichkeiten: Dort wurde eine Grünen-Politikerin beim Aufhängen von Wahlplakaten von zwei Personen attackiert.
![](https://amp.zdf.de/splashscreens/ipad_splash.png)
08.05.2024 | 03:44 min
Wie gefährlich die Arbeit politischer Amtsträger ist, zeigt eine Auswahl der Vorfälle aus der Vergangenheit.
- Schüsse auf Wolfgang Schäuble (CDU) im Oktober 1990, der seit dem Attentat querschnittsgelähmt war.
- Farbbeutel-Attacke auf Joschka Fischer (Grüne) im Mai 1999. Der damalige Außenminister trug einen Hörsturz davon.
- Messerattacke auf Kölner OB Henriette Reker (parteilos) im Oktober 2015.
- Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) wird im Juni 2019 mit einem Schuss in den Kopf getötet.
Um nur wenige der bekanntesten Fälle zu nennen.
Auch oder gerade Kommunalpolitiker, die oft ehrenamtlich ihren Ämtern nachgehen, berichten immer wieder von Einschüchterungen und Bedrohungen. Im Gespräch mit ZDFheute sagt Politikwissenschaftler Daniel Rölle:
Tatsächlich ist es so, dass es auch Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker schon öfter gegeben hat uns es auch nichts Neues ist. [...] Aber die Hemmschwelle, tatsächlich auch körperliche Gewalt gegenüber Politikerinnen und Politikern auszuüben, ist wirklich gesunken.
Die Frage lautet: Wie lässt sich das verhindern? Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert einen neuen Straftatbestand. Doch an den Plänen gibt es Kritik von den Ampel-Parteien. Worum es geht, haben unser Hauptstadt-Korrespondent Dominik Rzepka und meine Kollegen aus der ZDF-Redaktion Recht und Justiz zusammengefasst:
Soldaten für die Ukraine
Die Ukraine wehrt sich seit über zwei Jahren gegen den russischen Aggressor - ein Ende der Kämpfe ist nicht abzusehen. Die Verluste sind enorm, das Land ringt um Männer im wehrfähigen Alter, die die Front verstärken können. Viele von ihnen sind nach dem Angriff ins Ausland geflüchtet - auch nach Deutschland. Kiew versucht sie nun zurückzuholen, etwa durch Hürden bei der Ausstellung von Pässen im Ausland.
Das bringt die Bundesregierung in ein Dilemma - und ruft Menschenrechtler auf den Plan, die Kriegsdienstverweigerung als ein Menschenrecht verstehen, das auch im Falles des Krieges unumstößlich ist. Mehr dazu von unserem Hauptstadt-Korrespondenten Andreas Kynast:
CDU-Bundesparteitag zu Ende
Eine schrittweise Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland fordert die CDU. Darüber haben wir bereits gestern berichtet. Heute ging es zum Abschluss des Bundesparteitags um den Europawahlkampf. Unser Hauptstadt-Korrespondent Mathis Feldhoff über ein neues Grundsatzprogramm, einen Vorsitzenden, der fast sicher Kanzlerkandidat ist und eine Stimmung, die fast überschwänglich ist:
Lage im Nahost-Konflikt
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Im Livestream
ZDFheute live: Ukraine in der Defensive: Kommen die Waffen rechtzeitig?
Champions League
Gespannt, wie das Spiel Real Madrid gegen Bayern München in der Champions League heute Abend ausgeht? Hier können Sie um 23 Uhr die Zusammenfassung sehen:
Weitere Schlagzeilen
- Astrazeneca nimmt Corona-Impfstoff vom Markt: Als Grund nennt das Unternehmen mangelnde Nachfrage
- Sechs Champions-League-Plätze für Deutschland möglich: Es hängt von Borussia Dortmund ab
- Nouripour fordert Verbot von Muslim Interaktiv: Die extremistische Gruppe hat erneut zu einer Kundgebung aufgerufen
- Mehr kinderlose Frauen im Westen als im Osten: Die Regionen im Vergleich
- Feiertag am 9. Mai: Wie Himmelfahrt und Vatertag zusammenhängen
Wenn Sie unser ZDFheute Update abonnieren möchten, können Sie das hier tun oder in Ihrer ZDFheute-App unter Meine News / Einstellungen / ZDFheute-Update-Abo.
Streaming-Tipps für den Feierabend
Allgemeiner Lehrkräftemangel, hohes Arbeitspensum, gestiegene gesellschaftliche Erwartungen. Viele Lehrkräfte fühlen sich nach dem Berufseinstieg alleingelassen, hadern mit ihrem Job. Die Doku "Realitätsschock Lehrerin" von 37° Leben mit den Hintergründen. (27 Minuten)
05.05.2024 | 27:09 min
Albanien gilt als Geheimtipp für einen Urlaub auf dem Balkan und als Alternative zu den beliebten Reisezielen wie Kroatien: Unberührte Küsten mit weißen Stränden, Hunderttausende Bunker, wilde Berge und einer der letzten Wildflüsse Europas locken die Touristen an. ZDF-Korrespondnetin Britta Hilpert über ein Land im Aufbruch - wunderschön, aber mit Schattenseiten. (13 Minuten)
09.05.2024 | 13:35 min
Genießen Sie Ihren Abend!
Lukasz Galkowski und das gesamte ZDFheute-Team
Alles gut? Danke, dass Sie unser ZDFheute Update lesen! Empfehlen Sie das Briefing gerne Ihren Freunden und Bekannten - hier ist der Anmeldungs-Link. Außerdem freuen wir uns weiterhin über Ihr Feedback, was Ihnen besonders gut gefällt und was wir noch besser machen sollten an zdfheute-feedback@zdf.de. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Das war erst mal alles
ZDFheute-Update-Abo verwalten