: Baerbock reist wieder in den Nahen Osten
21.03.2024 | 16:22 Uhr
Außenministerin Baerbock will erneut in den Nahen Osten reisen und fordert eine humanitäre Waffenruhe. Im Bundestag hat sie Bedenken gegen einen Angriff Israels auf Rafah geäußert.Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in einer aktuellen Stunde im Bundestag angekündigt, am Sonntag erneut in den Nahen Osten reisen zu wollen. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober sei sie bereits sechs Mal in der Region gewesen.
Baerbock hat zudem ihre Bedenken gegen einen israelischen Angriff auf Rafah im Süden des Gazastreifens erneut bekräftigt. Sie äußerte Zweifel, "wie bei einer möglichen Offensive in Rafah der Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten überhaupt ermöglicht werden kann".
Netanjahu hält an einer israelischen Bodenoffensive in Rafah fest und will sich auch nicht dem Druck der USA beugen.
20.03.2024 | 00:22 minBundesaußenministerin für humanitäre Waffenruhe
Schließlich könnten sich 1,5 Millionen Menschen "nicht einfach in Luft auflösen". In der Stadt an der Grenze zu Ägypten plant die israelische Regierung eine Bodenoffensive. Das Vorhaben ist international umstritten, weil etwa 1,5 Millionen Palästinenser dort Zuflucht gesucht haben.
Baerbock warb unterdessen für eine humanitäre Waffenruhe. Diese sei notwendig, damit die israelischen Geiseln freikommen und damit Hilfslieferungen den Gazastreifen erreichen, erläuterte die Außenministerin.
Uns muss es darum gehen, dass dieses Drama für beide Seiten endlich vorbei ist.
Die USA haben dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem eine Feuerpause für den Gazastreifen und eine Freilassung aller Hamas-Geiseln gefordert wird.
21.03.2024 | 01:43 minBaerbock sieht Deutschland in der Verantwortung
Die Grünen-Politikerin unterstrich die Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels. Alle Länder schauten "vor dem Hintergrund ihrer eigenen Geschichte" auf das Leid.
"Ich schaue als Außenministerin eines Staates auf diese Situation, der die Verantwortung für das schlimmste vorstellbare Verbrechen trägt: die Shoah", sagte Baerbock.
Ron Prosor, israelischer Botschafter in Deutschland, sagt zur UN-Resolution, "dass ein Waffenstillstand morgen sein kann, wenn Hamas die Geiseln wieder zurück nach Hause bringt."
22.03.2024 | 06:38 minZugleich mahnte die Ministerin dabei die Einhaltung des Völkerrechts ein. Die "Art und Weise", wie sich die israelische Armee verteidige, mache "einen Unterschied".
Der Bundestag hat sich an diesem Donnerstag mit dem Krieg im Gazastreifen befasst. Die Ampel-Fraktionen hatten dazu eine Aktuelle Stunde zur Lage in Israel und den Palästinensergebieten auf die Tagesordnung gesetzt.
Quelle: dpa, Reuters, AFP