: Der Gipfel der angeschlagenen Regierungschefs

von Julia Rech und Ulf Röller
13.06.2024 | 05:59 Uhr
In diesen krisenhaften Zeiten bräuchte es dringend starke westliche Regierungschefs. Doch die Demokratie schwächelt gerade jetzt, wo Putin und Xi sie herausfordern.

Beim Gipfel in Apulien geht es um Hilfspakete für die Ukraine, den Nahostkonflikt wie auch Migration, Afrika, Chinastrategie und Energiesicherheit.

13.06.2024 | 02:22 min
Im Pressezentrum des G7-Gipfels lächelt Harrison Ford als Indiana Jones hinter Glas: Hut, Peitsche, durchdringender, mutiger Blick. Einen wie ihn könnten sie auf dem Gipfel gut gebrauchen. Kraftvoll bekämpft er die Bösen auf der Welt. Aber es ist nur das Motiv auf einem Flipper-Spielautomaten.

Nach der Europawahl: Rückenwind für Giorgia Meloni

Die italienische Gipfel-Regie wird alles versuchen, damit bei den G7 so etwas wie ein Indiana-Jones-Gefühl aufkommt. Das Schaulaufen der Mächtigen wird großartig inszeniert. Das alles soll eine Botschaft der Stärke an die Putins und Xis in dieser Welt senden. Aber im Wettkampf der Systeme präsentiert sich die Demokratie nicht in Höchstform.

US-Präsident Biden plagt nicht nur das Alter, sondern auch der Wähler. Frankreichs Präsident Macron stellt seinem Volk die Vertrauensfrage, weil es ihm gerade bei der Europawahl das Misstrauen erklärt hat. Bundeskanzler Scholz befindet sich auf der politischen Krankenstation. Einzig die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni strahlt. Der Wähler hat sie mit Rückenwind ausgestattet. Aber als Postfaschistin ist das Misstrauen der Anderen groß, dass Meloni sich nur ein demokratisches Deckmäntelchen angezogen hat. Der Zeitgeist weht uns die Trumps, die Le Pens und andere autoritäre Figuren in die Geschichtsbücher.

Europas Rechtspopulisten wollen die EU schwächen. Mit ihren Feindbildern gewinnen sie Unterstützer, aber sie sind auch zerstritten. Haben die Rechten einen Plan?

31.05.2024 | 14:28 min

Gast auf dem G7-Gipfel: Wolodymyr Selenskyj

Es gab immer wieder krisenhafte Phasen für die Demokratie, oft im Kalten Krieg, aber gerade jetzt macht einem die Schwächephase besonders viel Angst. Der G7-Gipfel findet in dramatischen Zeiten statt. Russland greift an, nicht nur die Ukraine, sondern auch die freie Welt. Wer weiß das besser als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er warnte im Bundestag angesichts der Ergebnisse der Europawahl vor naiver Friedenssehnsucht: "Das ist nicht so sehr gefährlich für die Ukraine, weil wir uns bereits in der gefährlichsten Situation überhaupt befinden – wir sind im Krieg. Prorussische radikale Losungen sind für Ihr Land gefährlich."

Die Zusammenarbeit mit Afrika auszubauen, liege "Meloni sehr am Herzen", so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen in Bari/Italien. Weitere Themen seien Nahost-Konflikt und Ukraine-Krieg.

13.06.2024 | 03:32 min
Der Aufstieg der Rechtsnationalen in Europa verschiebt die politische Achse. Die Putin-Versteher sind auf dem Vormarsch. Das spürt Selenskyj. Die Hilfe für die Ukraine wird immer schwerer zu organisieren sein. Die Politik wird darauf reagieren müssen.

Europa war für Ungarn, Slowenen, Tschechen und Slowaken das Versprechen von Freiheit, Wohlstand und Sicherheit. Was ist daraus geworden, was hat sich in 20 Jahren EU verändert?

25.04.2024 | 44:15 min

Mit russischem Vermögen die Ukraine wieder aufbauen?

Der G7-Gipfel versucht, Antworten zu finden. Die Solidaritätsbekundungen werden keine Grenzen kennen. Mehr Geld, mehr Waffen und die baldige Aufnahme von Beitrittsverhandlungen in die EU werden Selenskyj in Aussicht gestellt. Und herzliche Umarmungen auf dem Gruppenfoto. Das ist nicht nichts. Aber Selenskyj ist zu schlau: er weiß, dass der Wind nicht günstig für ihn steht. Umso eindringlicher sein Appell an die G7. Er fordert: "Die Zeit für Kompromisse ist vorbei."
Der ukrainische Präsident will das in Europa eingefrorene, russische Vermögen nutzen, um den Wiederaufbau zu finanzieren. Die G7-Staaten signalisieren Bereitschaft, zumindest die Zinsen der eingefrorenen Gelder dafür zu verwenden. Mit einer Entscheidung auf diesem Gipfel rechnen viele.

Die NATO soll Europa schützen. Doch Russlands Aggression bedroht das Bündnis und Populisten planen den Austritt. Die NATO wird 75 – kann sie unsere Sicherheit noch garantieren?

27.03.2024 | 58:59 min
Dies wäre ein Signal an den russischen Präsidenten Putin. Nichts als Stärke wird ihn beeindrucken und in die Schranken weisen. Dies gilt umso mehr für seinen autoritären großen Bruder, Chinas Präsident Xi.
"Ich bin gekommen, um Dich zu retten", sagt Indiana Jones im letzten Kreuzzug. Eine passende Botschaft wäre dies für den Gipfel. Nur von wem glaubt man, dass er diesen Satz, kraftvoll mit politischen Leben erfüllen kann?

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