: Baerbock will Feuerpausen im Gazastreifen
06.11.2023 | 20:48 Uhr
Außenministerin Baerbock (Grüne) will sich beim Treffen mit ihren G7-Amtskollegen in Japan für Feuerpausen im Nahen Osten stark machen. Diese könnten die Not in Gaza lindern.Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will sich angesichts der notleidenden Zivilbevölkerung im Gazastreifen beim Treffen der G7-Staaten wirtschaftsstarker Demokratien in Japan für Feuerpausen stark machen.
Vor ihrem Abflug zu einem Treffen der G7-Außenministerinnen und Außenminister in der japanischen Hauptstadt Tokio kündigte die Politikerin der Grünen am Montag an:
Wir werden darüber sprechen, wie wir jetzt mit vereinten Kräften humanitäre Pausen erreichen können, um die Not der Menschen in Gaza zu lindern.
Die Minister wollen am Dienstagabend (Ortszeit) bei einem Arbeitsabendessen über die Lage in Nahost beraten.
Immer noch sei Netanjahu nicht zu einer Feuerpause zu bewegen. Die Gefahr eines Flächenbrandes und die Kritik an Israels wachse, so ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf.
06.11.2023 | 02:50 minBaerbock: G7 seit Jahren entscheidender Geber für Palestinenser
Die G7-Gruppe habe "den abscheulichen Hamas-Terror verurteilt" und das Recht Israels unterstrichen, sich im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen, betonte Baerbock.
Als Gruppe stelle man rund zwei Drittel der Finanzierung des UN-Palästinenser-Hilfswerks UNRWA sicher und sei damit schon seit Jahren entscheidender Geber für humanitäre Hilfe für die Palästinenser.
Wir werden dafür werben, dass sich auch andere finanzkräftige Geber stärker bei UNRWA engagieren.
Die islamistische Hamas dürfe nicht weiter das Schicksal der Menschen im Gazastreifen bestimmen, verlangte Baerbock. In Tokio werde es "daher auch darum gehen, über den Tag hinaus zu denken, etwa praktische Schritte zu erörtern hin zu einer Zweistaatenlösung".
Die deutsche Geisel Shani Louk ist tot. Inwiefern beeinflusst das Schicksal der mehr als 200 Geiseln die israelische Militärstrategie? Alica Jung aus Tel Aviv.
30.10.2023 | 01:05 minAuch Ukraine-Krieg auf G7-Agenda
Auch der seit mehr als eineinhalb Jahren tobende russische Angriffskrieg auf die Ukraine bleibe ganz oben auf der G7-Agenda, erklärte Baerbock. Sie warnte:
Wenn wir jetzt bei unserer Unterstützung für die Ukraine außer Atem kommen, wird Putin das gnadenlos ausnutzen - mit furchtbaren Folgen für die Menschen in der Ukraine und Europa.
Auch andere Akteure in anderen Weltregionen würden daraus die falschen Schlüsse ziehen. Deshalb sei es so wichtig, dass die G7 ihre Unterstützung für die Ukraine umfassend fortsetzten. Man werde etwa "gemeinsam weiter am Luftabwehrschild für die Ukraine schmieden".
Baerbock: Keine neuen Kriegsschauplätze entstehen lassen
Mit Blick auf die Lage im Indopazifik warnte Baerbock, man habe seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine "schmerzvoll gelernt, wie aus aggressiver Rhetorik oder Fantasielandkarten gefährliche Realität werden kann".
Die Drohungen Chinas gegen den Inselstaat Taiwan erwähnte sie nicht ausdrücklich, betonte aber: "Wir müssen heute gemeinsam dafür arbeiten, dass keine neuen Kriegsschauplätze entstehen, deren Schockwellen uns alle erschüttern würden."
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Quelle: dpa